Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 16.01.1997 - 3 U 24/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 14
Verwechslungsgefahr der Kennzeichnung eines Fernsehsenders mit der für die Sender der ARD geschützten "1" - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg - 315 O 289/95
- OLG Hamburg, 16.01.1997 - 3 U 24/96
Papierfundstellen
- NJW-RR 1998, 554
- afp 1997, 730
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 25.10.1995 - I ZB 33/93
"Innovadiclophlont"; Verwechslungsgefahr zweier Marken für Arzneimittel
Auszug aus OLG Hamburg, 16.01.1997 - 3 U 24/96
Glatt beschreibend ist er jedenfalls nicht, sondern bleibt Bestandteil eines neuen Gesamtzeichens, das als solches nicht mehr zergliedert werden darf, um Teile von ihm als von vornherein rechtlich unbeachtlich behandeln zu können (BGH, GRUR 1996, 200, 201 - Innovadiclophlont).Genau das ist aber erforderlich, denn nicht jegliche wie auch immer geartete gedankliche Assoziation ist ein "gedankliches Inverbindungbringen" (BGH, GRUR 1996, 200, 202 - Innovadiclophlont).
- BGH, 29.06.1995 - I ZB 22/93
"Springende Raubkatze"; Verwechslung eines aus Wort und Bild zusammengesetzten …
Auszug aus OLG Hamburg, 16.01.1997 - 3 U 24/96
Der das Kennzeichenrecht beherrschende Grundsatz, dass bei der Beurteilung zeichenrechtlicher Verwechslungsgefahr der sich gegenüberstehenden Bezeichnungen auf den Gesamteindruck des jeweiligen Zeichens abzustellen ist, hat in das neue Markengesetz Eingang gefunden (BGH, GRUR 1996, 198, 199 - Springende Raubkatze). - BGH, 06.12.1990 - I ZR 297/88
"SL"; Verkehrsgeltung eines aus zwei Buchstaben bestehenden Warenzeichens; …
Auszug aus OLG Hamburg, 16.01.1997 - 3 U 24/96
Nur wer diesen Zusammenhang nicht zur Kenntnis nimmt, kann glauben, aus einer Entscheidung zur Verkehrsgeltung der Buchstaben "SL" (BGH, GRUR 1991, 609 ff. - SL) etwas herleiten zu können. - BGH, 13.06.1996 - I ZB 18/94
"JOY"; Verwechslungsgefahr zwischen zwei Wort-/Bildzeichen
Auszug aus OLG Hamburg, 16.01.1997 - 3 U 24/96
Wird dabei der Gesamteindruck des zusammengesetzten Zeichens durch gleichgewichtige Elemente bestimmt, so ist kein Bestandteil allein geeignet, den Gesamteindruck zu prägen, weshalb bei Übereinstimmung oder Ähnlichkeit nur eines Elementes aus dem Gesamtzeichen mit dem verteidigten Zeichen eine Verwechslungsgefahr ausscheidet (BGH, Beschluss vom 13. Juni 1996 - I ZB 18/94 -, GRUR, 1996, 777 ff. - JOY).